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3. Sozialhilfe in Pflegeheimen - Hilfe zu Pflege

Pflegeheimbewohner, denen ihr eigenes Einkommen und Leistungen aus der Pflegeversicherung zur Finanzierung des stationären Aufenthalts nicht ausreichen, erhalten Sozialhilfeleistungen, d.h. Hilfe zur Pflege. Zum Stichtag 31.12.2015 waren dies 225 Menschen im Alter über 65 Jahren. Ausgehend von knapp 210 Menschen im Jahr 2009 ist die Zahl um 7,1 Prozent gestiegen. Bezogen auf die Zahl der Einwohner im Alter über 65 Jahren gab es in den vergangenen Jahren wenig Veränderung. Erst zwischen 2013 und 2014 gab es einen leichten Anstieg.

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jährliche Erhebung des KVJS bei den Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs © Grafik: KVJS 2015, Datenbasis: Hilfe zur Pflege 2008 - 2015

Abbildung 5: Leistungsempfänger der vollstationären Hilfe zur Pflege über 65 Jahren absolut und bezogen auf 1.000 Einwohner über 65 Jahren 2009 bis 2015

Gemäß der Pflegestatistik erhielten 24 Prozent aller Pflegeheimbewohner6 im Alter über 65 Jahren Hilfe zur Pflege, d.h. für jeden 4. Heimbewohner im Landkreis Tuttlingen bezahlt das Sozialamt die Heimkosten ergänzend oder komplett. In Baden-Württemberg liegt der Anteil geringfügig höher bei 26 Prozent.

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jährliche Erhebung des KVJS bei den Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs © Grafik: KVJS 2015, Datenbasis: Hilfe zur Pflege 2008 - 2015

Abbildung 6: Nettoaufwand für Leistungen an Empfänger von vollstationärer Hilfe zur Pflege pro Leistungsempfänger sowie pro Einwohner im Landkreis Tuttlingen 2009 bis 2015

Der Nettoaufwand für Hilfe zur Pflege im Landkreis Tuttlingen betrug im Jahr 2015 4,1 Millionen Euro. Seit 2008 ist der entsprechende Aufwand von 2,6 Millionen um 1,5 Millionen gestiegen. Dies entspricht einer Zunahme um knapp 58 Prozent.
Aussagekräftiger als der Nettoaufwand insgesamt ist sein Bezug zur Gesamtbevölkerung. Durchschnittlich wurden im Jahr 2015 im Landkreis Tuttlingen 30,20 Euro je Einwohner für die Hilfe zur Pflege ausgegeben (der Durchschnitt der Landkreise in Baden-Württemberg lag bei rund 29,00 Euro). Seit dem Jahr 2009 hat der Aufwand pro Einwohner stetig zugenommen. 2009 lag dieser noch bei 21,60 Euro je Einwohner. Die steigende Kennzahl von 2009 bis 2011 ist bei einer relativ gleichbleibenden Anzahl an Hilfeempfängern in diesem Zeitraum auf die leicht rückläufige Einwohnerzahl im Landkreis Tuttlingen zurückzuführen (siehe Abbildung 5). Die steigende Kennzahl von 2013 auf 2015 spiegelt hingegen die Zunahme der Hilfeempfänger in diesem Zeitraum wider.
Mit Einführung des Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) gilt ab dem 01.01.2017 in jeder vollstationären Pflegeeinrichtung ein einheitlicher pflegebedingter Eigenanteil für die Pflegegrade (PG) 2 bis 5, d.h. der Eigenanteil steigt künftig nicht mehr mit zunehmender Pflegebedürftigkeit. Unberücksichtigt bleibt dabei allerdings, dass die neu in PG 2 oder darunter eingestuften Pflegebedürftigen aufgrund der reduzierten Leistungshöhe den voraussichtlich erheblich angestiegenen Eigenanteil selbst tragen müssen, da eine Kostenübernahme durch die Sozialhilfe rechtlich nicht möglich ist und die Betroffenen aus finanziellen Gründen wahrscheinlich keine vollstationäre Betreuung in Anspruch nehmen können. Dies könnte zur Folge haben, dass sich die Bewohnerstruktur in den Pflegeheimen verschieben wird. Sehr wahrscheinlich werden zukünftig überwiegend Bewohner mit hohem Unterstützungsbedarf in vollstationären Einrichtungen leben, während Pflegebedürftige mit PG 0, 1 und ggfs. auch 2 aus finanziellen Gründen ambulant versorgt werden müssen.
Aufgrund des zukünftigen einheitlichen Eigenteils in Höhe von rund 2.200 Euro, ist mit einer Zunahme der Leistungsberechtigen auf Hilfe zur Pflege im Umfang von 30 bis 35 % zu rechnen. Demnach stiegen die Zahlen im Landkreis Tuttlingen von 221 Personen auf ca. 300 Personen und die Kosten von 4,1 Millionen auf ca. 5,4 Millionen an.


6 Die Pflegestatistik berücksichtigt Pflegeheimbewohner in Pflegestufe 0 nicht.

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