Sitzungsbericht Ausschuss für Soziales Gesundheit am 20. Januar 2021

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit stellte die Verwaltung dem Ausschuss den aktuellen Sachstandsbericht zum Kreisimpfzentrum vor. Im Rahmen der Weiterentwicklung des Gesundheitscampus Spaichingen wurden dem Gremium die Ergebnisse des Bürgerdialogs und die nächsten Schritte vorgestellt.

Des Weiteren wurde im Ausschuss auf Antrag der SPD und der CDU Fraktion über die Gründung einer Beschäftigungsgesellschaft für Menschen mit Handicaps und Alternativen zur Beschäftigungsgesellschaft beraten. Die Neuorganisation (Trennung Sozialamt und Kommunales Jobcenter) und die stellenplanmäßigen Auswirkungen standen ebenfalls zur Beratung auf der Tagesordnung. Im Rahmen der Vorberatung des Haushalts 2021 beschäftigte sich das Gremium auch mit verschiedenen Anträgen freier Träger. Zunächst ging es um den Antrag der Diakonie den Zuschuss für die Schwangerschaftskonfliktberatung von 3.000 EUR auf 10.000 EUR pro Jahr zu erhöhen. Der Antrag auf Zuschusserhöhung auf 95.000 EUR des Vereins für Betreuung war ebenfalls Gegenstand der Sitzung. Schließlich wurde in der Ausschusssitzung über die Änderung der Zuschussbestimmungen zur Förderung der Jugendverbandsarbeit, die Erhöhung der Zuschüsse für Freizeit-, Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Teilnehmer und Betreuer sowie die Anhebung des Haushaltsansatzes für die Zuschüsse für Jugendverbände beraten.

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