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Pressemitteilungen
24.11.2022

Sitzungsbericht des Ausschusses für Mobilität und Verkehr und des Ausschusses für Technik und Umwelt am 23. November 2022

In der 16. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr wurden die Teilhaushalte des Haushalts 2023, für die der Ausschuss zuständig ist, vorberaten. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde zunächst im Bereich der Straßenmeisterei Spaichingen über die Überplanung der Liegenschaften auf dem Stützpunkt Harras beraten. Einstimmig wurde beschlossen, zur Anfinanzierung der Planung 70.000 Euro in den Haushalt 2023 aufzunehmen. Über die Durchführung der Planung entscheiden die Kreisgremien nach einer Inaugenscheinnahme der Liegenschaft.

Des Weiteren wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen über die Kreisstraßen beraten. Die Verwaltung legte dem Gremium einen Rückblick über die Straßen- und Brückeninstandsetzungsarbeiten 2022 vor, den der Ausschuss zur Kenntnis nahm. Ebenfalls wurde ein Ausblick auf die Mittelverwendung im Kreisstraßeninvestitionsprogramm 2023 sowie auf mittelfristige Maßnahmen gegeben. Dem Instandhaltungsprogramm mit einem Mittelbedarf von 1 Mio. Euro stimmte der Ausschuss zu.

Darüber hinaus wurde den Ausschussmitgliedern ein Sachstandsbericht über die Radwege und Radwegebeschilderung im Landkreis Tuttlingen vorgelegt, den das Gremium zur Kenntnis nahm.

Für den Bereich öffentlicher Personennahverkehr wurde über den Nahverkehrsplan und die Teilfortschreibung „On-Demand-Verkehr“ vorberaten. Der Ausschuss empfahl dem Kreistag einstimmig der Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes zum Thema „On-Demand-Verkehr“ zuzustimmen.

Für den Zweckverband Regionaler Verkehrsverbund Schwarzwald-Baar-Heuberg empfahl der Ausschuss dem Kreistag einstimmig die von den Fraktionen vorgeschlagenen Kreisrätinnen und Kreisräte als Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Verwaltungsausschuss zu bestellen.

Im Anschluss tagte der Ausschuss für Technik und Umwelt in seiner 17. Sitzung. In dieser Sitzung wurden die Teilhaushalte des Haushalts 2023, für die der Ausschuss zuständig ist, vorberaten.

Alle Sitzungsvorlagen, Anlagen und die gefassten Beschlüsse des Ausschusses für Mobilität und Verkehr finden Sie hier.

Alle Sitzungsvorlagen, Anlagen und die gefassten Beschlüsse des Ausschusses für Technik und Umwelt finden Sie hier.